Berlin/Düsseldorf/Aachen. Wer bis zum 24. Januar einen Antrag auf KfW-Förderung für sein energieeffizientes Neubau- oder Sanierungsprojekt gestellt hat, kann nun doch auf Förderung hoffen. Alle Anträge, die bis zu diesem Tag eingegangen sind, wird die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) nun doch noch bearbeiten und nach den alten Kriterien bewilligen. Das hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) gestern bekannt gegeben.
Als der Minister am 24. Januar die Förderung überraschend gestoppt hatte, lagen rund 24.000 unbearbeitete Anträge vor. Sollten sie alle bewilligt werden, läge das Fördervolumen bei 7,2 Milliarden Euro. Am 24. Januar waren aber nur noch Haushaltsmittel in Höhe von 1,8 Milliarden Euro vorhanden, was Habeck dazu bewegt hatte, die Notbremse zu ziehen. Das hatte einen Proteststurm ausgelöst (<link https: www.hausundgrund-aachen.de aktuelles einzelansicht-aktuelles stopp-der-kfw-foerderung-krisengipfel-der-bauminister-beantragt-2021 _blank external-link-new-window external link in new>wir berichteten).
Bereits gestellte Anträge werden noch bearbeitet
Inzwischen hat Habecks Ministerium zusammen mit dem Finanzministerium und dem Bauministerium die nötigen Mittel aufgetrieben, um die bis zum Stopp der Förderung aufgelaufenen Anträge doch noch abarbeiten zu können. Das bedeutet allerdings auch: Wer seinen Antrag bis zum ursprünglich vorgesehenen Stichtag am 31. Januar stellen wollte und ihn bis zum 24. Januar noch nicht eingereicht hatte, wird definitiv leer ausgehen.
Die KfW-Förderung bleibt nämlich einstweilen eingestellt, für das Effizienzhaus 55 ist es das endgültige Ende. Habeck gab zu, dass er eigentlich nicht alle bis zum 24. Januar aufgelaufenen Anträge bearbeiten lassen wollte, <link https: www.hausundgrund-aachen.de aktuelles einzelansicht-aktuelles gestoppte-kfw-foerderung-bundesregierung-rudert-scheinbar-zurueck-2023 _blank external-link-new-window external link in new>sondern nur Härtefälle. Dafür konnten die zuständigen Ministerien aber keine rechtssichere Lösung finden. Den jetzt gewählten Umgang mit den bereits gestellten Anträgen bezeichnete Habeck als „großzügige Regelung nach hinten“.
Energieeffizientes Bauen: Habeck will Förderung neu aufstellen
Das Programm zur Förderung nach dem Standard Effizienzhaus 40 soll wieder gestartet werden und dann noch befristet bis zum Ende dieses Jahres laufen. Dafür wird eine Milliarde Euro bereitgestellt. Außerdem sollen nur Sanierungen von der Förderung profitieren können. Davon abgesehen möchte Habeck eine ganz neu ausgerichtete Förderung für energieeffiziente Gebäude auflegen – Details dazu nannte er noch nicht.
Habeck sagte gegenüber den Medien lediglich, angestrebt werde „eine klimapolitisch ambitionierte, ganzheitlich orientierte Förderung für neue Gebäude, wie sie auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde“. Bei Haus & Grund Aachen stießen die Neuigkeiten auf ein geteiltes Echo. „Wir sind erleichtert, dass die bis zum 24. Januar gestellten Anträge noch von der KfW-Förderung profitieren werden“, sagte Geschäftsführer Tobias Hundeshagen.
Das Problem sei damit allerdings nicht gelöst. „Wenn die ehrgeizigen Klimaschutzziele auch im Gebäudesektor erreicht werden sollen, bedarf es entsprechender Förderprogramme“, betonte Hundeshagen. „Solange es keine Lösung gibt, werden viele Investoren mit dem Bau neuer Häuser und Wohnungen abwarten. Dabei haben wir eines nicht: Zeit.“ Bei Haus & Grund hofft man daher, dass Habeck die neue Förderung möglichst schnell an den Start bringt.
